Impuls September 2017

Atomwaffen verbieten

122 Staaten haben am 7. Juli 2017 bei den Vereinten Nationen in New York einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Die Initiative für die Verhandlungen ging von der IPPNW-Kampagne ICAN aus, die den Fokus wieder auf die humanitären Folgen von Atomwaffen gelenkt hat. Die deutsche Regierung nahm entgegen ihrer vielfachen Bekenntnisse für eine atomwaffenfreie Welt nicht an den Verhandlungen teil und untergräbt damit ihre abrüstungspolitische Glaubwürdigkeit. Die IPPNW stellt auf dieser Seite eine Kampagne vor, die bis zur Bundestagswahl Ideen für Aktionen sowie Materialien anbietet.

Die aktuellen Ankündigungen von Donald Trump, die US-amerikanischen Atomwaffenarsenale aufzurüsten, machen noch einmal deutlich, wie wichtig und dringend die Verbotsverhandlungen über ein Atomwaffenverbot sind.

Ab dem 27. März 2017 verhandelten in New York ca. 130 Staaten über einen Atomwaffenverbotsvertrag. Die Initiative dazu ging von der IPPNW-Kampagne ICAN aus, die den Fokus wieder auf die humanitären Folgen von Atomwaffen gelenkt hat.

Die deutsche Regierung nahm entgegen ihrer vielfachen Bekenntnisse für eine atomwaffenfreie Welt nicht an den Verhandlungen teil und untergräbt damit ihre abrüstungspolitische Glaubwürdigkeit. Die Nicht-Teilnahme war eine der letzten Entscheidungen von Ex-Außenminister Steinmeier.

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