Marburger Symposium zur Nachhaltigkeit

Erd-Charta Performance am 23. und 28. Mai sowie 8. und 19. Juni 2019
» mehr Info

Jetzt anmelden zum Pfingst-Treffen

Ermöglichungsräume im wilden Süden vom 5. bis 12. Juni 2019 in der Hofgemeinschaft Guggenhausen
» mehr Info

Erd-Charta-Stand auf dem Kirchentag

19. bis 23. Juni 2019 in Dortmund
» mehr Info

Gemeinsam auf dem Weg im Teutoburger Wald

Von Oerlinghausen nach Sandebeck zum Internationalen Erd-Charta-Tag am 28.-30.06.2019
» mehr Info

Erd-Charta in Bewegung

Internationaler Erd-Charta-Tag: Gemeinsam auf dem Weg zur Erd-Charta-Vision
» mehr Info

Earth Charter in Action(s)

4 bis 6 Tage voller kreativer Aktionsformen
» mehr Info

» News-Archiv
» Veranstaltungen

 

Erd-Charta Blog

Attac-Urteil zerschlägt die Zivilgesellschaft

Wehren Sie sich mit der campact-Unterschriftenaktion gegen diesen Angriff auf uns alle! - und gegen weitere Versuche die Demokratie einzuschränken
» mehr Info

Atombomber? Nein Danke!

Online Aktion von ICAN
» mehr Info

Kein Gift in den Wald

Unterschriftenaktion: Sprühattacke in Brandenburg stoppen
» mehr Info

Afghanistan ist nirgends sicher!

In Afghanistan hat die Zahl der zivilen Opfer einen neuen Höchststand erreicht.
» mehr Info

Gemeinsam unser Zusammenleben gestalten

Internationales Seminar für alle Generationen vom 26. bis 28. April 2019 auf der Hegge bei Warburg/Westf
» mehr Info

 

Veto: Kein Atommüll-Endlager ohne Mitbestimmung

Unterschriftenaktion von ausgestrahlt

Sobald irgendwo die Rede vom Suchverfahren für das Atommüll-Lager ist, fallen Begriffe wie „Partizipation“, „Öffentlichkeitsbeteiligung“ und „Mitgestaltung“. Klingt erst mal gut. Wer aber genau hinschaut wird schnell enttäuscht. Denn „Beteiligung“ bedeutet hier nicht etwa Mitbestimmung, sondern lediglich: Information und Anhörung – und das auf Minimalniveau. Außerdem beschneidet das Standortauswahlgesetz (StandAG) die Klagemöglichkeiten Betroffener massiv.Bei diesem Suchverfahren lenkt und bestimmt allein der Staat. Die „Beteiligungsinstrumente“, die das StandAG zulässt, sind allesamt wirkungslos – sie dienen der Öffentlichkeitsarbeit, nicht der Partizipation.

Die Anwohner*innen an den Standorten, die für die Lagerung von hochradioaktivem Atommüll infrage kommen, dürfen nicht übergangen werden. Sie verdienen umfängliche Mitbestimmungsrechte bei der Verfahrensgestaltung und während des Suchprozesses. Nur so können sie der Verantwortung für ihr direktes Lebensumfeld und für ihre Nachkommen gerecht werden. Nur so kann verhindert werden, dass allein der stärkste politische Wille darüber entscheidet, wo der Atommüll landet.

Das Recht auf Mitbestimmung wäre der zentrale Baustein, um zu einer ganz anderen gesellschaftlichen Debatte um den Atommüll und seinen Verbleib zu kommen. Doch unter den Bedingungen des Standortauswahlgesetzes ist dies nicht möglich.

Deshalb fordert ausgestrahlt ein Suchverfahren, das „Partizipation“ nicht als Worthülse meint, sondern Betroffene von Anfang an mit echten Mitbestimmungsrechten ausstattet.

Unterzeichnen Sie jetzt online die Forderung:
Veto: Kein Atommüll-Lager ohne Mitbestimmung!

ausgestrahlt.de/aktionen/standortsuche/

Kommentare

Keine Einträge

Keine Einträge im Gästebuch gefunden.

Kommentar abgeben

Ins Gästebuch eintragen

 

nach oben