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Kohleausstieg

Stellungnahme der Klimaallianz zum den Beschlüssen in der Nacht auf den 17. Januar 2020

Bundesregierung und Braunkohle-Länder haben sich heute Nacht auf einen Abschaltpfad für die klimaschädliche Braunkohle geeinigt. Für den Klimaschutz ist die Vereinbarung eine Katastrophe. Statt Braunkohlekraftwerke stetig vom Netz zu nehmen, fährt die Bundesregierung den Kohlekompromiss vor die Wand. Fast die Hälfte der Kraftwerkskapazitäten sollen erst 2035 oder später stillgelegt werden. Absurd: Mit Datteln IV soll sogar noch ein neues Kohlekraftwerk ans Netz gehen.

Katastrophal ist der Kohleausstieg auch mit Blick auf die Tagebaubetroffenen. Zwar erkennt die Bundesregierung endlich an, dass der Hambacher Wald erhalten werden soll, trotzdem will sie weiter Dörfer für den Kohleausstieg zerstören. Ein solcher Kohleausstieg wird die Situation nicht befrieden die Bundesregierung kann sich auf weitere Proteste einstellen.

Das ist ein bedrückender Einstieg in das bedeutende Klimajahr 2020. Ab diesem Jahr greift das Pariser Abkommen und Klimaschutzziele werden verbindlich. Weltweit sollen die Treibhausgasemissionen spätestens jetzt ihren Höhepunkt erreicht haben. Eine Übersicht wichtiger klimapolitischer Ereignisse in diesem Jahr finden Sie in der Rubrik Termine.

Rund 5,2 Millionen Tonnen Kohle importiert Deutschland aus Australien. Aus dem Land, wo es trotz Rekordhitze, Rekorddürre und Rekordfeuer so gut wie keine Klimapolitik gibt. Die Klima-Allianz Deutschland appellierte deshalb letzte Woche in einem offenen Brief an Siemens-Chef Joe Kaeser keine Geschäfte mit dem Kohleprojekt der Adani Group in Australien zu machen.

2020 muss das Jahr werden, in dem die Bundesregierung angesichts der Klimakrise endlich angemessen handelt.

weitere Informationen im Newsletter der Klimaallianz: 
https://crm.klima-allianz.de/civicrm?page=CiviCRM&q=civicrm%2Fmailing%2Fview&reset=1&id=396

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