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Erd-Charta vor Ort: Blockupy und das Grundrecht auf Shoppen

Als Bürgerin von Frankfurt bin ich es gewohnt, dass die Warenwelt einen sichtbaren Platz in der Stadt einnimmt. Auch normalerweise drängen sich nicht ständig Assoziationen zu Erd-Charta Grundsätzen auf. Aber dass es die Stadt...

Als Bürgerin von Frankfurt am Main bin ich es durchaus gewohnt, dass die Warenwelt einen sichtbaren Platz in der Stadt einnimmt. Auch die schicken modernen Tempel, die Hochhäuser der Banken, sind von fast überall zu erblicken. Reichtum und Armut ist zu sehen, oft sehr eng nebeneinander (immerhin, muss man fast sagen). Wenn man also durch Frankfurt geht, drängen sich auch normalerweise nicht ständig die Assoziationen zu Erd-Charta-Grundsätzen wie „Achtung haben vor der Erde und dem Leben in seiner ganzen Vielfalt. Erkennen, dass alles, was ist, voneinander abhängig ist und alles, was lebt, einen Wert in sich hat, unabhängig von seinem Nutzwert für die Menschen“ (1 & 1a) auf.

Aber dass es die Stadt fertig bringen würde, für den Zeitraum der Blockupy-Aktionstage ALLE Demonstrationen zu verbieten, hat mich schon überrascht. Die Verbotsbegründung dieser Stadtregierung (mit den Grünen in der Koalition) liest sich, als karikierten sich die Regierenden des späten Kapitalismus mit ihren demokratischen Mäntelchen selbst. Das Verwaltungsgerichtsurteil, das die Verbote bestätigt, bleibt kaum darunter:

Die Versammlungen am Blockadetag seien „deshalb rechtswidrig, weil den damit verbundenen Beeinträchtigungen der in diesen Bereich wohnenden Frankfurter Bürger, der Geschäftstreibenden, der Banken und der Mitarbeiter der Banken und der Vielzahl der sonst von derartigen Aktionen Betroffenen bei einer Abwägung im Rahmen der praktischen Konkordanz größeres Gewicht beizumessen sei als dem Interesse der Antragsteller ihr Anliegen über Blockaden öffentlichkeitswirksam darzustellen.” Also sind die reibungslosen Geschäfte über die Demonstrations- und Meinungsfreiheit zu stellen. Über die Sorge um die Zukunft der Gesellschaft, die Grenzen des Planeten, der Würde des Menschen, die sozialen, ökologischen, ökonomischen Lebensgrundlagen.

Das gab es so bisher „bei uns“ noch nicht, das las man bisher eher aus Russland, China oder anderen Weltregionen, um mich beim beliebten „Extrem-Vergleiching“ zu beteiligen. Auch ohne Extrem-Vergleiching: der Staat zeigt sich vor allem noch als Hüter von Recht und Ordnung, Repression wird angewandt zur Unterstützung der Interessen der Wirtschafts- und Finanzwelt – ein paar Tage lang war diese Entwicklung deutlich sichtbar.

Wer sich dann – trotz der Panikmache von beiden überregionalen Frankfurter Zeitungen – trotzdem auf die Samstagsdemo getraut hat, war überrascht: 20.000 bis 25.000 sehr bunte, lebensfrohe, kreative, solidarische, kraftvolle und zarte DemonstrantInnen jeden Alters. Und dadurch dann doch das Gefühl, dass Ideen der Erd-Charta – an diesem Tag - in Frankfurt präsent waren: „Das Vertrauen bekräftigen in die unveräußerliche Würde eines jeden Menschen und in die intellektuellen, künstlerischen, ethischen und spirituellen Fähigkeiten der Menschheit“(1b).

Und „Anerkennen, dass Frieden die Gesamtheit dessen ist, das geschaffen wird durch rechte Beziehungen zu sich selbst, zu anderen Personen, anderen Kulturen, anderen Lebewesen, der Erde und dem größeren Ganzen, zu dem alles gehört“ (16f).

Von: Anja Becker

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